PLN018 Vergesellschaftung privater Wohnungsbestände

Immer wieder liest man in der Zeitung von dubiosen Geschäftspraktiken einiger Immobilieneigentümer, wie z.B. große Mieterhöhungen, dauerhaft unbehobene Mängel in Wohnung und Haus oder unklare Perspektiven für die Dauer des Mietvertrages. Häufig geraten dabei genau die Wohnungsunternehmen in die Schlagzeilen, welche die größten Wohnungbestände in Berlin besitzen. Die Stadt nutzt bereits alle verfügbaren Instrumente, um dem entgegenzusteuern, doch gerade in Ballungsräumen wie Berlin zeigt dies nur eingeschränkt Wirkung. Damit in Zukunft weniger Berliner Mieter*innen Angst vor den Briefen ihrer Hausverwaltung haben müssen, möchte die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ ein neues Instrument anwenden: Die Vergesellschaftung nach Artikel 15 GG. Alle Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten sollen enteignet und die Immobilien in eine neu zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden. Dies würde ca. 240.000 Wohnungen (ca. 12 % der Berliner Mietwohnungen) betreffen und die Stadt Berlin zu Europas größter Vermieterin machen.

Wir haben mit Isabella Rogner von der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ darüber gesprochen, wie das gehen soll.

Shownotes

Vergesellschaftung, Artikel 15 Grundgesetz, Deutsche Wohnen und Co enteignen, Weiterdenken statt Enteignen, Faire-Mieten-Modell, Städtische Wohnungsgesellschaften, BBU, DWE Vergesellschaftungsgesetz Stand 2021

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen:

Die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen, ihre Forderungen und Ziele:

Zum Verfahren des Volksentscheids:

Zum Verfahren und Kosten der Vergesellschaftung:

Zur rechtlichen Zulässigkeit der Vergesellschaftung:

Zum neuen Wohnungsunternehmen/ Anstalt öffentlichen Rechts:

Mitmachen bei Deutsche Wohnen und Co enteignen:

PLN017 Clubkultur und Baurecht

Clubs fühlen sich wie die Trüffenschweine der Stadtentwicklung: Sie kommen an einen unbekannten Ort, machen ihn hip und attraktiv und werden dann aufgrund der Bodenwertsteigerung und anderer (vor Imissionen zu schützender) Nutzungen verdrängt. Das soll so nicht weitergehen. Daher haben sich aus mehreren Bundesländern Clubs zusammengeschlossen und versuchen auf Bundesebene für Ihre Interessen zu lobbyieren und u.a. die Hebel des Bauplanungs- und Immissionsschutzrechtes neu zu stellen.

In dieser Folge stellen uns Kordula Kunert und Thore Debor die Sichtweisen, Ziele, Forderungen und Einstellungen der Clubs dar.

Shownotes

Baulandmobilisierungsgesetz, BauNVO – Baunutzungsverordnung (Gesetzestext), BauGB – Baugesetzbuch (Gesetzestext), ClubsAreCulture, Entschließungsantrag (Ausschussdrucksache 19(24)298), NSP – Nationale Stadtentwicklungspolitik

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen zur Folge:

Bundestag/Drucksachen:

Deutscher Bundestag (2021): Plenarprotokoll 19/228, Stenografischer Bericht der 228. Sitzung des deutschen Bundestages, Berlin, Freitag, den 7. Mai 2021. [Notiz: Beschluss zum Entschließungsantrag auf S. 29190 bei (B)].

Deutscher Bundestag, Auschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (4.5.2021): Auschussdrucksache 19(24)298, Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) –Drucksache 19/24838 –.

Deutscher Bundestag (05.05.2021): Vorabfassung der Drucksache 19/29396, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss). [Notiz: Hier auf S. 8 findet sich die Beschlussempfehlung zur Entschließung entsprechend dem Entschließungsantrag von Ausschussdrucksache 19(24)298]

Deutscher Bundestag (2021): Experten: Clubs sind Kultur- und nicht Vergnügungs­stätten. [Notiz: Stand und Zusammenfassung des Themas Clubs im Bundestag]

Deutscher Bundestag (2021): Bundestag verabschiedet Gesetz zur Mobilisierung von Bauland. [Notiz: Stand des Themas Baulandmobilisierungsgesetz, im Rahmen dessen Anträge zur Regelung der Clubs eingereicht wurden]

Zur gesellschaftlichen/wirtschaftlichen Bedeutung von Clubs:

Clubcommission Berlin e.V.  (Hrsg.) (2019): Clubkultur Berlin.

Dellenbaugh-Losse, Mary (2017): Städtewandel durch Kultur. Landeszentrale für politische Bildung Thüringen: Erfurt.

Gust, Maximilian (2015): Wirtschaftsfaktor Clubkultur – Wie groß war und ist der Einfluss der Berliner Clubkultur auf die Stadt?. Bachelorarbeit an der Hochschule Mittweida.

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Landesinitiative Projekt Zukunft (2007): Studie über das wirtschaftliche Potenzial der Club- und Veranstalterbranche in Berlin.

Studien und Gutachten zum (Bau-)Recht und Stadtplanung/-entwicklung

SKW Schwarz Berlin/ Dr. Klaus Jankowski/ Maria Rothämel (17.03.2021): Entwicklungsvorhaben „Dragonerareal“ Rechtliche Einschätzung der grundsätzlichen bauplanungsrechtlichen Einordnung von „Clubs“ sowie speziell dem Club „Gretchen“; Rechtsgutachten für BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH.

Stadt Köln (22.01.2020): STUDIE ZUR INTEGRATION VON KREATIVRÄUMEN UND KULTURELLEN RAUMBEDARFEN IN DIE STADTPLANUNG.

Wissenschaftlicher Dienst 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags (18.09.2018): Vielfalt von Kulturangeboten in der Stadt und Lärmschutz. Aktenzeichen: WD 7 – 3000 – 178/18.

Stellungnahmen der „Clubs“ und anderen Interessensvertretungen:

Bundesstiftung Baukultur, des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), dem LiveMusikKommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V., und des Bundesverbands Soziokultur e.V. unter Mitwirkung von Christian Popp (LÄRMKONTOR GmbH) (28.8.2020): Wohnen, Arbeiten und Kultur, Ein Plädoyer für eine Kultur-integrierte Stadtentwicklung.

Sammlung Stellungnahmen und Pressemitteilungen bei ClubsAreCulture.

Aufgezeichnete Diskussionen/Interviews:

Kordula Kunert, Pamela Schobeß, Berthold Seliger, Judith van Waterkant and Tobias Rapp (2020-12-29 ): LightKultur in Deutschland, Clubkultur oder wie modern ist unser Kulturbegriff?. Videoaufzeichnung im Rahmen der Online-Tagung „Remote Chaos Experience“.

JUGENDPARLAMENT DER STADT LEIPZIG (18.04.2021): Club-Sterben und Corona-Pandemie | DAS INTERVIEW mit Kordula Kunert | #JuPaLe.

Eine schauenswerte Doku zum Thema Blütezeit der frühen Nachtclubs:

Müller, Susanne/ Coerper, Andreas (2020): Radical Disco – Die frühen Jahre der Clubs. Erstausstrahlung auf 3sat am 14.11.20.

PLN016 Artenvielfalt und was StadtplanerInnen für Sie tun können

Der Mensch hat für die Befriedigung seiner Bedürfnisse großen Einfluss auf die Umwelt und die Lebewesen genommen: Ein internationales Forscher*innenteam hat herausgefunden, dass nur noch 2,9 % der Landfläche der Erde als ökologisch intakt angesehen werden können und Stand 2020 sind circa ein Siebtel der bekannten Tier-, Pflanzen- und Pilzarten Deutschlands bedroht.
Was passiert, wenn wir mehr und mehr Arten verlieren und unsere Biodiversität sinkt? Was kann aus Sicht der Stadtplanung dagegen getan werden? Das haben wir Peter Werner gefragt, der bis vor kurzem beim Institut für Wohnen und Umwelt gearbeitet hat und 40  Jahre zu diesem Thema geforscht hat.

Shownotes

Rote Liste, Biologische Vielfalt, Biodiversität, Nationale Biodiversitätsstrategie, Animal-Aided-DesignINSEK (integriertes Stadtentwicklungskonzept)

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen zur Folge:

Studie zum Ausmaß der Zerstörung ökologischer Gemeinschaften
Plumptre, Andrew J. et al. (2021): Where might we find ecologically intact communities?.

Rote Liste
Bundesamt für Naturschutz (o.J.): Rote Listen der Tiere, Pflanzen und Pilze, Pflanzengesellschaften sowie Biotoptypen.

Weitere Literatur:

Bundesamt für Naturschutz (Hrsg.) (2020): Schutz und Weiterentwicklung der biologischen Vielfalt im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten der deutschen Städtebauförderung.

Bundesamt für Naturschutz (o.J.): Naturbewusstsein.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (2017): Weißbuch Stadtgrün. Grün in der Stadt – Für eine lebenswerte Zukunft.

Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V./ Bundesamt für Naturschutz/Deutsche Umwelthilfe e.V. (Hrsg.) (2013): Städte und Gemeinden im Wandel – Welchen Platz hat die biologische Vielfalt?.

Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V./ Deutsche Umwelthilfe (Hrsg.) (2018): Handlungsfelder für mehr Natur in der Stadt.

Deutsche Umwelthilfe (2016): Perspektiven für Wildnis in der Stadt. Naturentwicklung in urbanen Räumen zulassen und kommunizieren.

Hauck, Thomas/ Weisser, Wolfgang (2021): Biodiversität fördern mit Animal-Aided Design. In: PLANERIN 2/2021.

Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (2018): Hessische Städte – natürlich vielfältig. Förderung der biologischen Vielfalt im Siedlungsbereich. Ein Massnahmenkatalog zur Nachahmung.

James, Philip (2018): The Biology of Urban Environments. Oxford University Press.

Kowarik, Ingo et al. (2016): Ökosystemleistungen in der Stadt: Gesundheit schützen und Lebensqualität erhöhen.

Nilon, Charles et al. (2017): Planning for the Future of Urban Biodiversity: A Global Review of City-Scale Initiatives. In: BioScience. DOI: 10.1093/biosci/bix012.

UrbanNBS-Team (Hrsg.) (2020): Mehr biologische Vielfalt in Städten und Gemeinden. Eine Arbeitshilfe zur Erstellung kommunaler Biodiversitätsstrategien.

Weber, Ewald (2018): Biodiversität – Warum wir ohne Vielfalt nicht leben können. Springer.

Werner, Peter (2021): Artenvielfalt; Mehr Grün ist gut, reicht aber nicht. In: PLANERIN 2/2021.

 

PLN015 Innovation in der räumlichen Planung

Gerade unter dem besonderen Handlungsdruck im Rahmen von Krisen können sich Innovationen anbahnen und neue Handlungsweisen und Praktiken etablieren. Wenn man verstanden hat, wie Innovationen funktionieren, kann man sie frühzeitig fördern.

Daher haben sich acht Forscher*innen im Forschungsprojekt „Innovationen in der räumlichen Planung“ an die Arbeit gemacht und das Geheimnis der Entwicklung neuer Leitbilder, Instrumente und Institutionen nachzuvollziehen, gemeinsame Muster zu erkennen und diese nutzbar zu machen.

Eine der erforschten Innovationen ist das Quartiersmanagement, zu dem unser Gast Oliver Koczy promoviert hat und anhand dessen er uns den Verlauf, wichtige Akteure, Hürden und Meilensteine der Einführung einer heute weit verbreiteten Institution erklärt.

Shownotes
Quartiersmanagement, Innovation, Stadterneuerung, Stadtumbau, Sanierung, Soziale Stadt (ARL), Soziale Stadt (BMI), Quartiersentwicklung, Stadtentwicklungsplanung, Städtebau, Städtebauförderung, Regionalentwicklung, IBA/Internationale Bauausstellung, Jane Jacobs, Behutsame Stadterneuerung

Gast

  • Dr. Oliver Koczy

Mehr zum Thema

bbsr, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (Hrsg.) (2015): Innovation in der räumlichen Planung. In: Informationen zur Raumentwicklung, Heft 3.2015.

Füg, Franz; Ibert, Oliver (2020):  Assembling social innovations in emergent professional communities. The case of learning region policies in Germany. In: European Planning Studies, Jg. 28, Nr. 3, S. 541 – 562. DOI: 10.1080/09654313.2019.1639402.

Honeck, Thomas (2017): From Squatters to Creatives: An Innovation Perspective on Temporary Use in Planning. In: Planning Theory & Practice, Jg. 18, Nr. 2, 268-287. DOI: 10.1080/14649357.2017.1303536.

IRS, Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung e.V. (o.J.): Innovationen in der räumlichen Planung. [URL: https://leibniz-irs.de/wissenstransfer/transferpublikationen/irs-aktuell/innovationen-in-der-raeumlichen-planung, zuletzt abgerufen am 15.10.2020].

IRS, Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung e.V. (o.J.): Drittmittelprojekt, Wie kommt Neuartiges in die räumliche Planung? Innovationsprozesse in Handlungsfeldern der Stadt- und Regionalplanung (InnoPlan). [URL: https://leibniz-irs.de/forschung/projekte/projekt/wie-kommt-neuartiges-in-die-raeumliche-planung-innovationsprozesse-in-handlungsfeldern-der-stadt-und, zuletzt abgerufen am 15.10.2020].

Koczy, Oliver (2018): Quartiersmanagement als soziale Innovation : eine empirische Untersuchung zum Prozess der Entstehung, Verbreitung und Ausstrahlung integrierter und sozialraumorientierter Verfahren der Quartiersentwicklung; Dissertation am Städtebau-Institut der Universität Stuttgart.

Koczy, Oliver (2018): Wie Quartier und Management zusammenkamen. Die Entstehung, Verbreitung und Institutionalisierung einer Innovation in der Stadterneuerung. In: Altrock, Uwe/Kurth, Detlef/ Kunze, Ronald/Schmitt, Gisela/Schmidt, Holger (Hrsg.): Stadterneuerung im vereinten Deutschland – Rück- und Ausblicke (Jahrbuch Stadterneuerung 2017); Springer VS: Wiesbaden, S. 121 – 146.

Schumpeter, Joseph Alois (1911/1993): Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung: Eine Untersuchung über Unternehmergewinn, Kapital, Kredit, Zins und den Konjunkturzyklus. Berlin.

Zupan, Daniela (2018): Leitbildwechsel. Dynamiken und Charakteristika städtebaulicher Innovationsprozesse. Rohn: Lemgo.

Veranstaltungstipp

Online-Tagung Stadterneuerung und Spekulation vom Arbeitskreis Stadterneuerung an deutschsprachigen Hochschulen am 26./27. November 2020. Anmeldung bis zum 15.11.2020.

PLN014 Der Hobrechtplan

Mit dem Beginn der Industrialisierung Mitte des 19. Jahrunderts begannen die Menschen vom Land in die Städte zu ziehen um hier Arbeit in den Fabriken von Borsig, Siemens und anderen zu finden. Berlin füllte sich mit Menschen und es wurde absehbar, dass eine Stadterweiterung notwendig ist. Der junge James Hobrecht wurde mit dieser Aufgabe beauftragt und erarbeitete infolge einen Plan, der bis heute Wirkung auf die Berliner Stadtentwicklung hat. Von diesem Beispiel kann rückblickend einiges gelernt werden zur Mitbestimmung und der Notwendigkeit sich in Stadtplanung einzumischen. In der Rückschau zeigt sich insbesondere welche Folgen schon damals Spekulationen mit Grund und Boden und ein unregulierter Wohnungsbau haben können.

Shownotes

Bauernbefreiung, Luisenstadt, James Hobrecht, Rudolf Virchow, Charité, Georges-Eugène Haussmann,
Ildefons Cerdà, Wilhelm Adolf Lette, Peter Joseph Lenné, Over London by Rail von Gustave Doré, Akzisenmauer Berlin, Stadion am Gesundbrunnen (Plumpe).

Gäste

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