Planologie – Der Stadtplanungs-Podcast mit Schnabeltier

PLN021 Wem gehört die Stadt?

Eigentümer:innen von Wohnimmobilien haben einen Einfluss auf die Wohnung, in der man lebt und sie verdienen daran. Aber längst nicht alle Mieter:innen wissen, wem sie eigentlich ihre Miete zahlen, da häufig Verwaltungen zwischengeschaltet sind. Nicht mal die Stadt oder der Staat weiß, wem genau welches Stück Boden gehört, was z.B. zu Möglichkeiten der Steuerhinterziehung oder zur falschen Einschätzung der Verteilung des Vermögens in Deutschland führt und es für Mieter:innen schwer macht, sich gegen zweifelhafte Vermietungspraktiken zu wehren. Dies zu ändern, ist das Ziel der Arbeit von Christoph Trautvetter und Sarah Knechtel, die sich der bisher nur mühsam zu beantwortenden Frage „Wem gehört die Stadt?“ stellen. Sie berichten uns davon, wie sie Eigentümer:innen ausfindig gemacht haben, wen sie gefunden haben, was sie dabei über diese gelernt haben und was sich in Zukunft ihrer Meinung nach ändern muss am Umgang mit Informationen zu Immobilieneigentümer:innen.

Shownotes

Immobilie, Eigentum, Besitz, Grundbuch, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Grundgesetz (GG), Geschäftsbericht, Finanzmarkt, Börse, Genossenschaften, Rendite, Aktien, Inflation, Investmentfonds, exchange-traded fund (ETF), Liegenschaftsamt, Handelsregister, Firmenregister/Unternehmensregister, Koalitionsvertrag, Oligarch, Vermögenssteuer, Share Deals/Anteilskauf, Kapitalertrag, Enteignung, Gesetzesänderung auf Europäischer Ebene

Gäste

Christoph Trautvetter, www.wemgehoertdiestadt.de, Netzwerk Steuergerechtigkeit
Sarah Knechtel, www.wemgehoertdiestadt.de

Quellen

PLN020 Die Ortsübliche Vergleichsmiete und der Mietspiegel

Am 28.11.2021 hatte ein für viele Mieter:innen und Vermieter:innen wichtiges Instrument der Wohnungspolitik seinen 50. Geburtstag: Die ortsübliche Vergleichsmiete. Sie dient zur Bewertung der Angemessenheit einer Mieterhöhung oder der Miethöhe bei Neuvermietung.

Da sie so einen großen Einfluss hat mit die Ausgaben von Haushalten und die Einnahmen von ImmobilienbesitzerInnen, wird stetig darum gestritten und daran weitergearbeitet. Erst letztes Jahr gab es eine Gesetzesnovelle und eine neue Verordnung dazu, aber in der Tagespresse wurde darüber wenig berichtet.

Daher wollen wir uns diese erklären lassen und diskutieren mit Reiner Wild vom Berliner Mieterverein, der die Mieterinteressen vertritt und Mario Hilgenfeld vom BBU, dem Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen, der die Interessen der Vermieter vertritt. Beide sind Mitglied in der Arbeitsgruppe „Mietspiegel“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und kennen sich daher bestens aus mit der ortsüblichen Vergleichsmiete, mit der Erstellung des Mietspiegels sowie den daran beteiligten Akteuren und den Aushandlungen zwischen diesen.

Shownotes

AG Mietspiegel, Erstes Wohnraumkündigungsschutzgesetz 1971, Zweites Wohnraumkündigungsschutzgesetz 1974, § 558 BGB, Weimarer Republik, Friedensmieten, Berliner Mietendeckel 2021, Mietspiegeltabelle Berlin 2021, Wohnlagenkarte Berlin 2021, Tabellenmietspiegel, Subjektmerkmale (Merkmale von Personen/Haushalten), Objektmerkmale (hier: Merkmale von Wohnungen), Bonität, Normativ, ziseliert, einfacher/ qualifizierter Mietspiegel, Vermutungswirkung, Regressionsmietspiegel, Regression/-sanalyse, Mietspiegelreformgesetz, Mietspiegel VO, arithmetisches Mittel/Mittelwert, Median, Repräsentativität, Bußgeld, Möbliertes Wohnen, Bundesratsinitiative

Gäste

Quellen:

Berlinspezifische Informationen:

Gesetze/Verordnungen:

PLN019 Ländliche Räume

Je nachdem, wie man den „ländlichen Raum“ definiert, sind 35 bis 95 % der Fläche Deutschlands ländlicher Raum und 15 bis 60 % der Bevölkerung leben im ländlichen Raum – oder eher in den ländlichen Räumen (Mehrzahl!). Denn die Raumeinheiten, die diesem Typ angehören, haben alle unterschiedliche Entwicklungsgeschichten, Charakteristika und Zukunftperspektiven. Ariane Sept vom Leibnizinstitut für raumbezogene Sozialforschung gibt uns einen Überblick über einige Themen rund um diese ländlichen Räume. Mit ihr reden wir über die Entwicklung der ländlichen Räume und wie diese gesteuert wurde, über die Mediale Darstellung dieser, das Kommen, Gehen und das Bleiben in ländlichen Räumen, über Ressourcen, die er kostet und die er schafft und die Innovationskraft, die ihm innewohnt. Die Folge hat einen Schwerpunkt auf das Land Brandenburg, denn diese Aufnahme wurde im Rahmen des rC3, dem dezentralen Kongress des Chaos Computer Clubs (CCC), im Hausprojekt des „Das ist Kunst“-Vereins in der alten Hölle in Wiesenburg aufgenommen.

Shownotes

rC3, Alte Hölle/Das ist Kunst Verein, IRS, ländliche Räume, Landatlas, Hidden Champions, bbsr-Karte zu wachsenden und schrumpfenden Kommunen > laufende Raumbeobachtung des bbsr, Urbanisierung, Suburbanisierung

Gast

Dr. Ariane Sept, Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) e.V.

Quellen

Baumann, Christoph (2018): Idyllische Ländlichkeit. Eine Kulturgeographie der Landlust. Bielefeld: transcript.

BBSR (2021): Raumordnungsbericht 2021. Wettbewerbsfähigkeit stärken. Bonn: Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR).

Christmann, Gabriela (2017): Analysing changes in discursive constructions of rural areas in the context of demographic change: Towards counterpoints in the dominant discourse on “dying villages.” In: Comparative Population Studies, 41(3/4), 359–378.

Dähner, Susanne/ Reibstein, Lena; Slupina, Manuel/ Klingholz, Reiner/ Hennig, Silvia/ Gruchmann, Gabriele (2019): Urbane Dörfer. Wie digitales Arbeiten Städter aufs Land bringen kann. Berlin: Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung.

Ewert, Stefan (2021): Ländliche Räume in Deutschland – ein Überblick.

Glaeser, Edward (2011): Triumph of the City: How Our Greatest Invention Makes Us Richer, Smarter, Greener, Healthier, and Happier. New York: Penguin Press.

Heinonen, Jukka/ Junnila, Seppo (2011): Implications of urban structure on carbon consumption in metropolitan areas. In: Environ. Res. Lett. 6 014018.

Heinonen, Jukka/ Kyrö, Riikka/ Junnila, Seppo (2011): Dense downtown living more carbon intense due to higher consumption: a case study of Helsinki. In: Environ. Res. Lett. 6 034034.

Kleinhückelkotten, Silke/ Neitzke, H.-Peter/ Moser, Stephanie (2016): Repräsentative Erhebung von Pro-Kopf-Verbräuchen natürlicher Ressourcen in Deutschland (nach Bevölkerungsgruppen). Umweltbundesamt TEXTE 39/2016.

Krajewski, Christian/ Wiegandt, Claus-Christian (Hrsg.) (2020): Land in Sicht. Ländliche Räume in Deutschland zwischen Prosperität und Peripherisierung. Bonn: Bundeszentrale für Politische Bildung.

Küpper, Patrick (2020): Was sind eigentlich ländliche Räume? In: Informationen zur politischen Bildung Nr. 343, S. 4-7.

Mose, Ingo (2018): Ländlicher Raum. In: ARL – Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.): Handwörterbuch der Stadt‐ und Raumentwicklung, S. 1323 bis 1334.

MWAE (Hrsg.) (2021): Marktorientierte Sozialunternehmen in Brandenburg. Darstellung der existierenden Unternehmenslandschaft und Feststellung vorhandener und fehlender Gründungsvoraussetzungen. Social Impact; Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS). Potsdam.

Neu, Claudia (2016): Neue Ländlichkeit. Eine kritische Betrachtung, In: APuZ 66(46-47), S. 4-9.

Sept, Ariane (2021). Die Dorfapp als Ersatz für die Dorfkneipe? Erfahrungen aus einem Dorf in der Vulkaneifel. Standort: Zeitschrift für Angewandte Geographie, 45(1), 5-10.

Sept, Ariane (2021): Stadt, Land, Konflikt. Ein Gespräch zu konfliktreichen Gemeinschaften und gemeinschaftlichen Konflikten auf dem Land. Ariane Sept im Gespräch mit Julia Paaß vom Netzwerk Zukunftsorte. TU Berlin; SFB 1265 Re-Figuration von Räumen. Berlin.

Thünen-Institut für Ländliche Räume (2021): Landatlas.

Vogelgesang, Wolfgang/Jacob, Rüdiger/Kopp, Johannes/Hahn, Alois (2016): Städtische Lebensformen im dörflichen Kontext: Urbane Dörfer. In: APuZ 66 (46-47), S. 35-40.

Zerrer, Nicole/ Sept, Ariane (2020). Smart Villagers as Actors of Digital Social Innovation in Rural Areas. Urban Planning, 5 (4), S. 78-88.

PLN018 Vergesellschaftung privater Wohnungsbestände

Immer wieder liest man in der Zeitung von dubiosen Geschäftspraktiken einiger Immobilieneigentümer, wie z.B. große Mieterhöhungen, dauerhaft unbehobene Mängel in Wohnung und Haus oder unklare Perspektiven für die Dauer des Mietvertrages. Häufig geraten dabei genau die Wohnungsunternehmen in die Schlagzeilen, welche die größten Wohnungbestände in Berlin besitzen. Die Stadt nutzt bereits alle verfügbaren Instrumente, um dem entgegenzusteuern, doch gerade in Ballungsräumen wie Berlin zeigt dies nur eingeschränkt Wirkung. Damit in Zukunft weniger Berliner Mieter*innen Angst vor den Briefen ihrer Hausverwaltung haben müssen, möchte die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ ein neues Instrument anwenden: Die Vergesellschaftung nach Artikel 15 GG. Alle Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten sollen enteignet und die Immobilien in eine neu zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden. Dies würde ca. 240.000 Wohnungen (ca. 12 % der Berliner Mietwohnungen) betreffen und die Stadt Berlin zu Europas größter Vermieterin machen.

Wir haben mit Isabella Rogner von der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ darüber gesprochen, wie das gehen soll.

Shownotes

Vergesellschaftung, Artikel 15 Grundgesetz, Deutsche Wohnen und Co enteignen, Weiterdenken statt Enteignen, Faire-Mieten-Modell, Städtische Wohnungsgesellschaften, BBU, DWE Vergesellschaftungsgesetz Stand 2021

Gast

Isabella Rogner, Deutsche Wohnen und Co enteignen

Weiterführende Literatur und Quellen:

Die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen, ihre Forderungen und Ziele:

Zum Verfahren des Volksentscheids:

Deutsche Wohnen und Co enteignen (Hrsg.) (o.J.): Etappen des Volksentscheids.

Zum Verfahren und Kosten der Vergesellschaftung:

Zur rechtlichen Zulässigkeit der Vergesellschaftung:

Zum neuen Wohnungsunternehmen/ Anstalt öffentlichen Rechts:

Mitmachen bei Deutsche Wohnen und Co enteignen:

Deutsche Wohnen und Co enteignen (Hrsg.) (o.J.): Mitmachen.

PLN017 Clubkultur und Baurecht

Clubs fühlen sich wie die Trüffenschweine der Stadtentwicklung: Sie kommen an einen unbekannten Ort, machen ihn hip und attraktiv und werden dann aufgrund der Bodenwertsteigerung und anderer (vor Imissionen zu schützender) Nutzungen verdrängt. Das soll so nicht weitergehen. Daher haben sich aus mehreren Bundesländern Clubs zusammengeschlossen und versuchen auf Bundesebene für Ihre Interessen zu lobbyieren und u.a. die Hebel des Bauplanungs- und Immissionsschutzrechtes neu zu stellen.

In dieser Folge stellen uns Kordula Kunert und Thore Debor die Sichtweisen, Ziele, Forderungen und Einstellungen der Clubs dar.

Shownotes

Baulandmobilisierungsgesetz, BauNVO – Baunutzungsverordnung (Gesetzestext), BauGB – Baugesetzbuch (Gesetzestext), ClubsAreCulture, Entschließungsantrag (Ausschussdrucksache 19(24)298), NSP – Nationale Stadtentwicklungspolitik

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen zur Folge:

Bundestag/Drucksachen:

Deutscher Bundestag (2021): Plenarprotokoll 19/228, Stenografischer Bericht der 228. Sitzung des deutschen Bundestages, Berlin, Freitag, den 7. Mai 2021. [Notiz: Beschluss zum Entschließungsantrag auf S. 29190 bei (B)].

Deutscher Bundestag, Auschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (4.5.2021): Auschussdrucksache 19(24)298, Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) –Drucksache 19/24838 –.

Deutscher Bundestag (05.05.2021): Vorabfassung der Drucksache 19/29396, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss). [Notiz: Hier auf S. 8 findet sich die Beschlussempfehlung zur Entschließung entsprechend dem Entschließungsantrag von Ausschussdrucksache 19(24)298]

Deutscher Bundestag (2021): Experten: Clubs sind Kultur- und nicht Vergnügungsstätten. [Notiz: Stand und Zusammenfassung des Themas Clubs im Bundestag]

Deutscher Bundestag (2021): Bundestag verabschiedet Gesetz zur Mobilisierung von Bauland. [Notiz: Stand des Themas Baulandmobilisierungsgesetz, im Rahmen dessen Anträge zur Regelung der Clubs eingereicht wurden]

Zur gesellschaftlichen/wirtschaftlichen Bedeutung von Clubs: