PLN022 Bezahlbarer Wohnraum, Leistbare Miete

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Andrej Holm

Die einen fordern sie, die anderen behaupten es gebe sie doch: die bezahlbare Miete. Eine Studie von Haus und Grund (einem Verein, der die Interessen der Vermieter:innen vertritt) kam zu dem Ergebnis, dass die Mieten bezahlbarer geworden seien – auch in Berlin, Hamburg und München[*]. Gleichzeitig weiß jede:r, die/der in den Ballungszentren umziehen muss oder will, wie schwer es ist überhaupt eine Wohnung zu kriegen, geschweige denn eine, die im eigenen Budget liegt. Was ist da los? Was bedeutet bezahlbar eigentlich? Dr. Andrej Holm, Stadtsoziologie und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie Aktivist mit den Schwerpunkten Gentrification, Wohnungs- und Stadtpolitik, erklärt uns, wie er bezahlbare bzw. leistbare Mieten definiert, was das Grundproblem beim Wohnraum als Ware ist und wie leistbarer Wohnraum geschaffen werden könnte.

SHOWNOTES

Studie von Haus und Grund, Marktwirtschaft, Art 11 UN Sozialpakt, Wohnverhältnisse (Keine Definition gefunden; Eigene Definition: Umstände des Wohnens, die sich z.B. mit Indikatoren wie dem Wohnstatus – Eigentum, Miete, Untermiete -, Ausstattung/Eigenschaften der Wohnung/des Gebäudes, Wohnkosten beschreiben lassen), Wohnkosten (siehe „Kosten der Unterkunft„), Kapitalismus, Menschenrecht, Artikel 28, Landesverfassung Berlin, Wohnungspolitik, Betriebskosten, Wohnraum-Versorgungsgesetz, Modernisierung, Studie der Hans Böckler Stiftung zur Wohnraumversorgung, Mietenkataster, Mietspiegel (hier auch eine eigene PLN-Folge dazu), Zwangsbewirtschaftung, Peter Marcuse, Adorno, Immobilienwirtschaft, Schattenmiete, Eigenbedarfskündigung, Baukostenzuschuss, Kapitalkostendarlehen (Kapitalkosten, Darlehen), Christian Donner, Sozialgebundener Wohnraum, Gemeinnützigkeit, Dekommodifizierung, Mietstaffelung, Clusterwohnhaus/Clusterwohnung, Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung Berlins, Koalitionsvertrag der Bundesregierung, Wohngemeinnützigkeit, Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit, Bündnis für bezahlbares Wohnen des Bundes (bbsr-Studie), Gewerberaummieten, Literaturtipp: Sammelband zum Gemeinschaftlichen Wohnen (Holm/Laimer), Literaturtipp: Wohnen zwischen Markt, Staat und Gesellschaft, Literaturtipp: Objekt der Rendite und was Engels noch nicht wissen konnte

 

GAST

Dr. Andrej Holm, Humboldt-Universität zu Berlin, Gentrification Blog

 

QUELLEN

 

[* Anmerkung: Die Studie muss kritisch gelesen werden! Es werden hier z.B. Durchschnittswerte für die Gehaltsentwicklungen und die Entwicklung der Mietkosten miteinander verglichen. Die Entwicklung der Einkommensverteilung zeigt, dass die Realeinkommen der einkommensstarken Gruppen sich erhöht und die der einkommensschwachen Gruppen sinkt (bpb). Bei den Mietkosten kann auch kein Durchschnitt angesetzt werden, da hier Wohnungen mit unterschiedlichen Eigenschaften und damit auch Zielgruppen miteinander vermengt werden. Bei einer differenzierten Betrachtung der Wohnraumversorgung lässt sich erkennen, dass die Nachfrage nach Wohnraum das leistbare Angebot für einkommensschwache Personen übersteigt und damit ein Mangel besteht.]

PLN021 Wem gehört die Stadt?

Eigentümer:innen von Wohnimmobilien haben einen Einfluss auf die Wohnung, in der man lebt und sie verdienen daran. Aber längst nicht alle Mieter:innen wissen, wem sie eigentlich ihre Miete zahlen, da häufig Verwaltungen zwischengeschaltet sind. Nicht mal die Stadt oder der Staat weiß, wem genau welches Stück Boden gehört, was z.B. zu Möglichkeiten der Steuerhinterziehung oder zur falschen Einschätzung der Verteilung des Vermögens in Deutschland führt und es für Mieter:innen schwer macht, sich gegen zweifelhafte Vermietungspraktiken zu wehren. Dies zu ändern, ist das Ziel der Arbeit von Christoph Trautvetter und Sarah Knechtel, die sich der bisher nur mühsam zu beantwortenden Frage „Wem gehört die Stadt?“ stellen. Sie berichten uns davon, wie sie Eigentümer:innen ausfindig gemacht haben, wen sie gefunden haben, was sie dabei über diese gelernt haben und was sich in Zukunft ihrer Meinung nach ändern muss am Umgang mit Informationen zu Immobilieneigentümer:innen.

Shownotes

Immobilie, Eigentum, Besitz, Grundbuch, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Grundgesetz (GG), Geschäftsbericht, Finanzmarkt, Börse, Genossenschaften, Rendite, Aktien, Inflation, Investmentfonds, exchange-traded fund (ETF), Liegenschaftsamt, Handelsregister, Firmenregister/Unternehmensregister, Koalitionsvertrag, Oligarch, Vermögenssteuer, Share Deals/Anteilskauf, Kapitalertrag, Enteignung, Gesetzesänderung auf Europäischer Ebene

Gäste

Christoph Trautvetter, www.wemgehoertdiestadt.de, Netzwerk Steuergerechtigkeit
Sarah Knechtelwww.wemgehoertdiestadt.de

Quellen

PLN018 Vergesellschaftung privater Wohnungsbestände

Immer wieder liest man in der Zeitung von dubiosen Geschäftspraktiken einiger Immobilieneigentümer, wie z.B. große Mieterhöhungen, dauerhaft unbehobene Mängel in Wohnung und Haus oder unklare Perspektiven für die Dauer des Mietvertrages. Häufig geraten dabei genau die Wohnungsunternehmen in die Schlagzeilen, welche die größten Wohnungbestände in Berlin besitzen. Die Stadt nutzt bereits alle verfügbaren Instrumente, um dem entgegenzusteuern, doch gerade in Ballungsräumen wie Berlin zeigt dies nur eingeschränkt Wirkung. Damit in Zukunft weniger Berliner Mieter*innen Angst vor den Briefen ihrer Hausverwaltung haben müssen, möchte die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ ein neues Instrument anwenden: Die Vergesellschaftung nach Artikel 15 GG. Alle Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten sollen enteignet und die Immobilien in eine neu zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden. Dies würde ca. 240.000 Wohnungen (ca. 12 % der Berliner Mietwohnungen) betreffen und die Stadt Berlin zu Europas größter Vermieterin machen.

Wir haben mit Isabella Rogner von der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ darüber gesprochen, wie das gehen soll.

Shownotes

Vergesellschaftung, Artikel 15 Grundgesetz, Deutsche Wohnen und Co enteignen, Weiterdenken statt Enteignen, Faire-Mieten-Modell, Städtische Wohnungsgesellschaften, BBU, DWE Vergesellschaftungsgesetz Stand 2021

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen:

Die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen, ihre Forderungen und Ziele:

Zum Verfahren des Volksentscheids:

Zum Verfahren und Kosten der Vergesellschaftung:

Zur rechtlichen Zulässigkeit der Vergesellschaftung:

Zum neuen Wohnungsunternehmen/ Anstalt öffentlichen Rechts:

Mitmachen bei Deutsche Wohnen und Co enteignen:

PLN001 Commons in der Stadt

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Laura Bornemann
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Sebastian Gerloff
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Tobias Bernet



Wohnen als Urban Commons – In der ersten Folge von Planologie diskutieren wir mit unserem Interviewgast Tobias Bernet vom Max-Planck-Institut für Bildungsforschung, welche alternativen Modelle des selbstverwalteten Wohnens (z.B. in der Form des genossenschatlichen Wohnungsbaus) im Hinblick auf die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum bestehen.

Shownotes:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, difu, Max-Planck Institut für Bildungsforschung, Moral Economy, Verteilung der Haushalte nach Miete und Eigentum, KommodifizierungDekommodifizierung, Neue Heimat, DGBMietshäusersyndikat.

Zu News rund um Commons (und Ostroms 8 Prinzipien)
Walljasper, Jay (2011): Elinor Ostrom’s 8 Principles for Managing A Commons (http://www.onthecommons.org/, zuletzt geprüft: 31.01.2016).

Zu Urban Commons
Dellenbaugh, Mary/ Kip, Markus/ Bieniok, Majken/ Müller, Agnes Katharina/ Schwegmann, Martin (Hrsg.) (2015): Urban commons: moving beyond state and market; Bauverlag: Gütersloh, Berlin.

Zu Grundlagen der Mikro- und Makroökonomie
Mankiw, Gregory N., Taylor, Mark P (2014): Economics. Cengage Learning EMEA: Hampshire.

Beitrag von Tobias
Balmer, Ivo/ Bernet, Tobias (2015): Housing as a Common Resource? Decommodification and Self-Organization in Housing – Examples from Germany and Switzerland. In: Mary Dellenbaugh, Markus Kip, Majken Bieniok, Agnes Katharina Müller, Martin Schwegmann (Hrsg.): Urban Commons: Moving Beyond State and Market. (= Bauwelt Fundamente 154) Basel: Birkhäuser, 178-195.

Diese Episode entstand im Rahmen einer Hausarbeit des Seminars Regionalökonomie, Gewerbeplanung, Finanzplanung bei Prof. Dr. Dietrich Henckel, Fachgebiet Stadt- und Regionalökonomie, ISR, TU Berlin.

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