PLN020 Die Ortsübliche Vergleichsmiete und der Mietspiegel

Am 28.11.2021 hatte ein für viele Mieter:innen und Vermieter:innen wichtiges Instrument der Wohnungspolitik seinen 50. Geburtstag: Die ortsübliche Vergleichsmiete. Sie dient zur Bewertung der Angemessenheit einer Mieterhöhung oder der Miethöhe bei Neuvermietung.

Da sie so einen großen Einfluss hat mit die Ausgaben von Haushalten und die Einnahmen von ImmobilienbesitzerInnen, wird stetig darum gestritten und daran weitergearbeitet. Erst letztes Jahr gab es eine Gesetzesnovelle und eine neue Verordnung dazu, aber in der Tagespresse wurde darüber wenig berichtet.

Daher wollen wir uns diese erklären lassen und diskutieren mit Reiner Wild vom Berliner Mieterverein, der die Mieterinteressen vertritt und Mario Hilgenfeld vom BBU, dem Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen, der die Interessen der Vermieter vertritt. Beide sind Mitglied in der Arbeitsgruppe „Mietspiegel“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und kennen sich daher bestens aus mit der ortsüblichen Vergleichsmiete, mit der Erstellung des Mietspiegels sowie den daran beteiligten Akteuren und den Aushandlungen zwischen diesen.

Shownotes

AG Mietspiegel, Erstes Wohnraumkündigungsschutzgesetz 1971, Zweites Wohnraumkündigungsschutzgesetz 1974, § 558 BGB, Weimarer Republik, Friedensmieten, Berliner Mietendeckel 2021, Mietspiegeltabelle Berlin 2021, Wohnlagenkarte Berlin 2021, Tabellenmietspiegel, Subjektmerkmale (Merkmale von Personen/Haushalten), Objektmerkmale (hier: Merkmale von Wohnungen), Bonität, Normativ, ziseliert, einfacher/ qualifizierter Mietspiegel, Vermutungswirkung, Regressionsmietspiegel, Regression/-sanalyse, Mietspiegelreformgesetz, Mietspiegel VO, arithmetisches Mittel/Mittelwert, Median, Repräsentativität, Bußgeld, Möbliertes Wohnen, Bundesratsinitiative

Gäste

Quellen:

Berlinspezifische Informationen:

Gesetze/Verordnungen:

PLN018 Vergesellschaftung privater Wohnungsbestände

Immer wieder liest man in der Zeitung von dubiosen Geschäftspraktiken einiger Immobilieneigentümer, wie z.B. große Mieterhöhungen, dauerhaft unbehobene Mängel in Wohnung und Haus oder unklare Perspektiven für die Dauer des Mietvertrages. Häufig geraten dabei genau die Wohnungsunternehmen in die Schlagzeilen, welche die größten Wohnungbestände in Berlin besitzen. Die Stadt nutzt bereits alle verfügbaren Instrumente, um dem entgegenzusteuern, doch gerade in Ballungsräumen wie Berlin zeigt dies nur eingeschränkt Wirkung. Damit in Zukunft weniger Berliner Mieter*innen Angst vor den Briefen ihrer Hausverwaltung haben müssen, möchte die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ ein neues Instrument anwenden: Die Vergesellschaftung nach Artikel 15 GG. Alle Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten sollen enteignet und die Immobilien in eine neu zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden. Dies würde ca. 240.000 Wohnungen (ca. 12 % der Berliner Mietwohnungen) betreffen und die Stadt Berlin zu Europas größter Vermieterin machen.

Wir haben mit Isabella Rogner von der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ darüber gesprochen, wie das gehen soll.

Shownotes

Vergesellschaftung, Artikel 15 Grundgesetz, Deutsche Wohnen und Co enteignen, Weiterdenken statt Enteignen, Faire-Mieten-Modell, Städtische Wohnungsgesellschaften, BBU, DWE Vergesellschaftungsgesetz Stand 2021

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen:

Die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen, ihre Forderungen und Ziele:

Zum Verfahren des Volksentscheids:

Zum Verfahren und Kosten der Vergesellschaftung:

Zur rechtlichen Zulässigkeit der Vergesellschaftung:

Zum neuen Wohnungsunternehmen/ Anstalt öffentlichen Rechts:

Mitmachen bei Deutsche Wohnen und Co enteignen:

PLN009 Corporate Urban Responsibility

 

Corporate Urban Responsibility steht für die Verantwortung und das Engagement von Firmen an ihrem Standort. Mit unserem Gast Hans-Hermann Albers sprechen wir über Historie und Gegenwart der Corporate Urban Responsibility und fragen welche Verantwortung ein Unternehmen für eine Stadt oder Region hat? Kann diese Verantwortung von der Stadt eingefordert werden? Mit welchen Maßnahmen können Firmen sich in der Stadtentwicklung engagieren, wo aber sind die Grenzen dieses Engagements?

Gast

Hans-Hermann Albers, Mitbegründer von inwista – Institut für Wirtschaft und Stadt

Shownotes

Die Fuggerei in Augsburg, Margarethenhöhe, Fordlândia, Masterplan „Futuring Duderstadt“, Alfred Herrhausen Gesellschaft, Urban Age, Engagierte Stadt, Wheelpmap, Mundraub, Google Impact Challenge, Airbnb Katastrophenhife, Airbnb Posterkampagne in San Francisco, Sidewalk Labs, Intersection, Digitalstadt Darmstadt, Volkswagenstiftung,

Mehr zum Thema

Albers (2011): Corporate Urban Responsibility

Albers/ Hartenstein (2017): CSR und Stadtentwicklung

Albers (2018): Unternehmensengagement als Standortfaktor (in: IzR 06/2018)

PLN001 Commons in der Stadt

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Laura Bornemann
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Sebastian Gerloff
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Tobias Bernet



Wohnen als Urban Commons – In der ersten Folge von Planologie diskutieren wir mit unserem Interviewgast Tobias Bernet vom Max-Planck-Institut für Bildungsforschung, welche alternativen Modelle des selbstverwalteten Wohnens (z.B. in der Form des genossenschatlichen Wohnungsbaus) im Hinblick auf die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum bestehen.

Shownotes:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, difu, Max-Planck Institut für Bildungsforschung, Moral Economy, Verteilung der Haushalte nach Miete und Eigentum, KommodifizierungDekommodifizierung, Neue Heimat, DGBMietshäusersyndikat.

Zu News rund um Commons (und Ostroms 8 Prinzipien)
Walljasper, Jay (2011): Elinor Ostrom’s 8 Principles for Managing A Commons (http://www.onthecommons.org/, zuletzt geprüft: 31.01.2016).

Zu Urban Commons
Dellenbaugh, Mary/ Kip, Markus/ Bieniok, Majken/ Müller, Agnes Katharina/ Schwegmann, Martin (Hrsg.) (2015): Urban commons: moving beyond state and market; Bauverlag: Gütersloh, Berlin.

Zu Grundlagen der Mikro- und Makroökonomie
Mankiw, Gregory N., Taylor, Mark P (2014): Economics. Cengage Learning EMEA: Hampshire.

Beitrag von Tobias
Balmer, Ivo/ Bernet, Tobias (2015): Housing as a Common Resource? Decommodification and Self-Organization in Housing – Examples from Germany and Switzerland. In: Mary Dellenbaugh, Markus Kip, Majken Bieniok, Agnes Katharina Müller, Martin Schwegmann (Hrsg.): Urban Commons: Moving Beyond State and Market. (= Bauwelt Fundamente 154) Basel: Birkhäuser, 178-195.

Diese Episode entstand im Rahmen einer Hausarbeit des Seminars Regionalökonomie, Gewerbeplanung, Finanzplanung bei Prof. Dr. Dietrich Henckel, Fachgebiet Stadt- und Regionalökonomie, ISR, TU Berlin.

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