PLN017 Clubkultur und Baurecht

Clubs fühlen sich wie die Trüffenschweine der Stadtentwicklung: Sie kommen an einen unbekannten Ort, machen ihn hip und attraktiv und werden dann aufgrund der Bodenwertsteigerung und anderer (vor Imissionen zu schützender) Nutzungen verdrängt. Das soll so nicht weitergehen. Daher haben sich aus mehreren Bundesländern Clubs zusammengeschlossen und versuchen auf Bundesebene für Ihre Interessen zu lobbyieren und u.a. die Hebel des Bauplanungs- und Immissionsschutzrechtes neu zu stellen.

In dieser Folge stellen uns Kordula Kunert und Thore Debor die Sichtweisen, Ziele, Forderungen und Einstellungen der Clubs dar.

Shownotes

Baulandmobilisierungsgesetz, BauNVO – Baunutzungsverordnung (Gesetzestext), BauGB – Baugesetzbuch (Gesetzestext), ClubsAreCulture, Entschließungsantrag (Ausschussdrucksache 19(24)298), NSP – Nationale Stadtentwicklungspolitik

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen zur Folge:

Bundestag/Drucksachen:

Deutscher Bundestag (2021): Plenarprotokoll 19/228, Stenografischer Bericht der 228. Sitzung des deutschen Bundestages, Berlin, Freitag, den 7. Mai 2021. [Notiz: Beschluss zum Entschließungsantrag auf S. 29190 bei (B)].

Deutscher Bundestag, Auschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (4.5.2021): Auschussdrucksache 19(24)298, Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) –Drucksache 19/24838 –.

Deutscher Bundestag (05.05.2021): Vorabfassung der Drucksache 19/29396, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss). [Notiz: Hier auf S. 8 findet sich die Beschlussempfehlung zur Entschließung entsprechend dem Entschließungsantrag von Ausschussdrucksache 19(24)298]

Deutscher Bundestag (2021): Experten: Clubs sind Kultur- und nicht Vergnügungs­stätten. [Notiz: Stand und Zusammenfassung des Themas Clubs im Bundestag]

Deutscher Bundestag (2021): Bundestag verabschiedet Gesetz zur Mobilisierung von Bauland. [Notiz: Stand des Themas Baulandmobilisierungsgesetz, im Rahmen dessen Anträge zur Regelung der Clubs eingereicht wurden]

Zur gesellschaftlichen/wirtschaftlichen Bedeutung von Clubs:

Clubcommission Berlin e.V.  (Hrsg.) (2019): Clubkultur Berlin.

Dellenbaugh-Losse, Mary (2017): Städtewandel durch Kultur. Landeszentrale für politische Bildung Thüringen: Erfurt.

Gust, Maximilian (2015): Wirtschaftsfaktor Clubkultur – Wie groß war und ist der Einfluss der Berliner Clubkultur auf die Stadt?. Bachelorarbeit an der Hochschule Mittweida.

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Landesinitiative Projekt Zukunft (2007): Studie über das wirtschaftliche Potenzial der Club- und Veranstalterbranche in Berlin.

Studien und Gutachten zum (Bau-)Recht und Stadtplanung/-entwicklung

SKW Schwarz Berlin/ Dr. Klaus Jankowski/ Maria Rothämel (17.03.2021): Entwicklungsvorhaben „Dragonerareal“ Rechtliche Einschätzung der grundsätzlichen bauplanungsrechtlichen Einordnung von „Clubs“ sowie speziell dem Club „Gretchen“; Rechtsgutachten für BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH.

Stadt Köln (22.01.2020): STUDIE ZUR INTEGRATION VON KREATIVRÄUMEN UND KULTURELLEN RAUMBEDARFEN IN DIE STADTPLANUNG.

Wissenschaftlicher Dienst 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags (18.09.2018): Vielfalt von Kulturangeboten in der Stadt und Lärmschutz. Aktenzeichen: WD 7 – 3000 – 178/18.

Stellungnahmen der „Clubs“ und anderen Interessensvertretungen:

Bundesstiftung Baukultur, des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), dem LiveMusikKommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V., und des Bundesverbands Soziokultur e.V. unter Mitwirkung von Christian Popp (LÄRMKONTOR GmbH) (28.8.2020): Wohnen, Arbeiten und Kultur, Ein Plädoyer für eine Kultur-integrierte Stadtentwicklung.

Sammlung Stellungnahmen und Pressemitteilungen bei ClubsAreCulture.

Aufgezeichnete Diskussionen/Interviews:

Kordula Kunert, Pamela Schobeß, Berthold Seliger, Judith van Waterkant and Tobias Rapp (2020-12-29 ): LightKultur in Deutschland, Clubkultur oder wie modern ist unser Kulturbegriff?. Videoaufzeichnung im Rahmen der Online-Tagung „Remote Chaos Experience“.

JUGENDPARLAMENT DER STADT LEIPZIG (18.04.2021): Club-Sterben und Corona-Pandemie | DAS INTERVIEW mit Kordula Kunert | #JuPaLe.

Eine schauenswerte Doku zum Thema Blütezeit der frühen Nachtclubs:

Müller, Susanne/ Coerper, Andreas (2020): Radical Disco – Die frühen Jahre der Clubs. Erstausstrahlung auf 3sat am 14.11.20.