Miete

PLN022 Bezahlbarer Wohnraum, Leistbare Miete
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Andrej Holm

Die einen fordern sie, die anderen behaupten es gebe sie doch: die bezahlbare Miete. Eine Studie von Haus und Grund (einem Verein, der die Interessen der Vermieter:innen vertritt) kam zu dem Ergebnis, dass die Mieten bezahlbarer geworden seien – auch in Berlin, Hamburg und München[*]. Gleichzeitig weiß jede:r, die/der in den Ballungszentren umziehen muss oder will, wie schwer es ist überhaupt eine Wohnung zu kriegen, geschweige denn eine, die im eigenen Budget liegt. Was ist da los? Was bedeutet bezahlbar eigentlich? Dr. Andrej Holm, Stadtsoziologie und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie Aktivist mit den Schwerpunkten Gentrification, Wohnungs- und Stadtpolitik, erklärt uns, wie er bezahlbare bzw. leistbare Mieten definiert, was das Grundproblem beim Wohnraum als Ware ist und wie leistbarer Wohnraum geschaffen werden könnte.

SHOWNOTES

Studie von Haus und Grund, Marktwirtschaft, Art 11 UN Sozialpakt, Wohnverhältnisse (Keine Definition gefunden; Eigene Definition: Umstände des Wohnens, die sich z.B. mit Indikatoren wie dem Wohnstatus – Eigentum, Miete, Untermiete -, Ausstattung/Eigenschaften der Wohnung/des Gebäudes, Wohnkosten beschreiben lassen), Wohnkosten (siehe „Kosten der Unterkunft„), Kapitalismus, Menschenrecht, Artikel 28, Landesverfassung Berlin, Wohnungspolitik, Betriebskosten, Wohnraum-Versorgungsgesetz, Modernisierung, Studie der Hans Böckler Stiftung zur Wohnraumversorgung, Mietenkataster, Mietspiegel (hier auch eine eigene PLN-Folge dazu), Zwangsbewirtschaftung, Peter Marcuse, Adorno, Immobilienwirtschaft, Schattenmiete, Eigenbedarfskündigung, Baukostenzuschuss, Kapitalkostendarlehen (Kapitalkosten, Darlehen), Christian Donner, Sozialgebundener Wohnraum, Gemeinnützigkeit, Dekommodifizierung, Mietstaffelung, Clusterwohnhaus/Clusterwohnung, Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung Berlins, Koalitionsvertrag der Bundesregierung, Wohngemeinnützigkeit, Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit, Bündnis für bezahlbares Wohnen des Bundes (bbsr-Studie), Gewerberaummieten, Literaturtipp: Sammelband zum Gemeinschaftlichen Wohnen (Holm/Laimer), Literaturtipp: Wohnen zwischen Markt, Staat und Gesellschaft, Literaturtipp: Objekt der Rendite und was Engels noch nicht wissen konnte

 

GAST

Dr. Andrej Holm, Humboldt-Universität zu Berlin, Gentrification Blog

 

QUELLEN

 

[* Anmerkung: Die Studie muss kritisch gelesen werden! Es werden hier z.B. Durchschnittswerte für die Gehaltsentwicklungen und die Entwicklung der Mietkosten miteinander verglichen. Die Entwicklung der Einkommensverteilung zeigt, dass die Realeinkommen der einkommensstarken Gruppen sich erhöht und die der einkommensschwachen Gruppen sinkt (bpb). Bei den Mietkosten kann auch kein Durchschnitt angesetzt werden, da hier Wohnungen mit unterschiedlichen Eigenschaften und damit auch Zielgruppen miteinander vermengt werden. Bei einer differenzierten Betrachtung der Wohnraumversorgung lässt sich erkennen, dass die Nachfrage nach Wohnraum das leistbare Angebot für einkommensschwache Personen übersteigt und damit ein Mangel besteht.]

PLN018 Vergesellschaftung privater Wohnungsbestände

Immer wieder liest man in der Zeitung von dubiosen Geschäftspraktiken einiger Immobilieneigentümer, wie z.B. große Mieterhöhungen, dauerhaft unbehobene Mängel in Wohnung und Haus oder unklare Perspektiven für die Dauer des Mietvertrages. Häufig geraten dabei genau die Wohnungsunternehmen in die Schlagzeilen, welche die größten Wohnungbestände in Berlin besitzen. Die Stadt nutzt bereits alle verfügbaren Instrumente, um dem entgegenzusteuern, doch gerade in Ballungsräumen wie Berlin zeigt dies nur eingeschränkt Wirkung. Damit in Zukunft weniger Berliner Mieter*innen Angst vor den Briefen ihrer Hausverwaltung haben müssen, möchte die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ ein neues Instrument anwenden: Die Vergesellschaftung nach Artikel 15 GG. Alle Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten sollen enteignet und die Immobilien in eine neu zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden. Dies würde ca. 240.000 Wohnungen (ca. 12 % der Berliner Mietwohnungen) betreffen und die Stadt Berlin zu Europas größter Vermieterin machen.

Wir haben mit Isabella Rogner von der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ darüber gesprochen, wie das gehen soll.

Shownotes

Vergesellschaftung, Artikel 15 Grundgesetz, Deutsche Wohnen und Co enteignen, Weiterdenken statt Enteignen, Faire-Mieten-Modell, Städtische Wohnungsgesellschaften, BBU, DWE Vergesellschaftungsgesetz Stand 2021

Gast

Weiterführende Literatur und Quellen:

Die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen, ihre Forderungen und Ziele:

Zum Verfahren des Volksentscheids:

Zum Verfahren und Kosten der Vergesellschaftung:

Zur rechtlichen Zulässigkeit der Vergesellschaftung:

Zum neuen Wohnungsunternehmen/ Anstalt öffentlichen Rechts:

Mitmachen bei Deutsche Wohnen und Co enteignen:

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